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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Für die Registrierung und Nutzung der Inhalte auf der Plattform ww.dirtypornclub.com gelten folgende Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Vertragsparteien sind der Nutzer (auch Kunde genannt) und der Betreiber.

Der Betreiber ist für alle redaktionelle und rechtliche Inhalte und Hinweise auf der Plattform www.dirtypornclub.com allein verantwortlich. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen werden nicht anerkannt. Etwaigen Einkaufsbedingungen der Nutzer wird hiermit widersprochen. Sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn nach Eingang nicht ausdrücklich widersprochen wird.
Der Betreiber kann alle Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (sog. Vertragsübernahme). Der Kunde ist in diesem Fall berechtigt bestehende Vertragsbeziehungen fristlos zu kündigen.

2. Leistungsangebot

Der Betreiber bietet den Kunden Zugriff auf die unter www.dirtypornclub.com dargestellten Informationen (Videomaterial, Bilder, Text etc.) Eine genaue Beschreibung der Inhalte und der Formate ist den Einzelbeschreibungen der Produkte zu entnehmen. Der Bereitstellung von Daten und Informationen aus diesen Produkten erfolgt gegen Entgelt und auf Gefahr des Empfängers.
Nach Anmeldung stellt der Betreiber dem Kunden den Inhalt codiert und verschlüsselt zum Streaming (ggf. Download) zur Verfügung. Unter Streaming wird die Nutzung der abgerufenen Inhalte ohne Erstellung einer dauerhaften Kopie auf einem externen Datenträger verstanden.
Die von dem Betreiber dem Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte, die u.a. von DBM Video-Vertrieb GmbH gestellt werden, sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber-und Leistungsschutzrechte. Dem Kunden wird lediglich ein nicht übertragbares Nutzungsrecht eingeräumt. Die Inhalte sind nur für den privaten Gebrauch. Eine darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere für gewerbliche Zwecke mit gewinnerzielenden Absicht ist verboten. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte zu bearbeiten oder zu verändern, Kopien anzufertigen und öffentlich zugänglich zu machen.
Der Betreiber ist jederzeit berechtigt in Bezug auf die vereinbarte Nutzung oder einer widerrechtlichen Inanspruchnahme oder Weitergabe der bezogenen Daten die Nutzung zu überprüfen und dem betreffenden Kunden die Zugangsberechtigung zu seinen Angeboten gegebenenfalls zu entziehen. Weitere rechtliche Schritte behält sich der Betreiber vor.

3. Pflichten des Kunden

Voraussetzung für die Anmeldung zur Nutzung des Leistungsangebotes ist die Angabe von E-Mail und Benutzername sowie die Auswahl einer der angebotenen Zahlungsmethoden unter Angabe der seitens des PSP-Providers zur Abwicklung des Zahlungsvorgangs erforderlichen Daten. Der Kunde ist zur wahrheitsgemäßen Angabe der erforderlichen Daten verpflichtet.
Bei Auswahl eines entsprechenden Leistungspakets kann der Kunde nach Abschluss des Anmelde- und Zahlvorgangs die auf der Plattform angebotenen Inhalte während der jeweiligen Nutzungsperiode beliebig häufig im Wege des Streamings abrufen und wiedergeben. (sog. zeitlich begrenzte Flatrate).
Die Nutzung des Leistungsangebotes setzt eine Internetverbindung voraus - Breitbandinternetanschluss und Flatratetarif werden dringend empfohlen. Es obliegt dem Kunden, dafür Sorge zu tragen, dass die erforderlichen Streaming-Voraussetzungen gegeben sind. Daraus resultierende Qualitätsmängel und entstandene Internet- Zusatzkosten sind vom Betreiber nicht zu vertreten.
Mit Eintritt in den, als- „nur für Personen ab 18 Jahren geeignet“- gekennzeichneten Bereich bestätigt der Kunde, dass er mindesten 18 Jahre alt ist, auch wenn der Bereich anonym genutzt wird. Der Kunde ist verpflichtet alle ihm zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um die Leistungen von Kindern und Jugendlichen fernzuhalten. Davon umfasst ist die Verwahrung von Passwörtern und Zugangsdaten, die einen Zugriff auf entsprechenden Inhalten ermöglichen.

4. Zahlungsbedingungen

Der Kunde verpflichtet sich, das jeweilige Nutzungsentgelt für die ausgewählte Leistung nach Maßgabe der folgenden Regelungen zu erbringen.
Die Zahlung erfolgt per Lastschrift, Kreditkarte oder durch andere seitens des Betreibers zugelassene Zahlungsmethoden. Zur Abwicklung des Zahlungsvorganges bedient sich der Betreiber der Leistungen Dritter sog. Paymentserviceprovider. In diesem Fall gelten die AGB des entsprechenden Anbieters entsprechend. Durch Angabe der Zahldaten und Abschluss des Bestellvorgangs durch Betätigung des Buttons –Kaufen- ermächtigt der Nutzer den Betreiber/PSP bis auf Widerruf zur Einziehung der fälligen Entgelte von dem angegeben Konto, Kreditkarte oder sonstigen angebotenen Zahlungsarten.
Bei Rücklastschriften entstehen dem Kunden Zusatzkosten in Höhe von bis zu EUR 10,00 pro Lastschrift für Bankgebühren und Verwaltungskosten.
Die Zahlungsverpflichtung des Kunden besteht auch für Nutzungsentgelte, die dadurch entstanden sind, dass Dritte befugt oder unbefugt über den Anschluss des Kunden oder unter Verwendung der Zugangsdaten des Kunden genutzt haben und der Kunde dies zu vertreten hat.

5. Laufzeit / Kündigungen

Der Nutzungsvertrag über ein Flatrate-Paket hat die in der jeweiligen Leistungsbeschreibung bestimmte Laufzeit. Der Vertrag endet mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit.
Die Nutzung des Leistungsangebotes kann seitens des Kunden jederzeit verlängert oder neu beantragt werden. Eine automatische Verlängerung findet nicht statt.

6. Gewährleistung

Der Betreiber übernimmt keine Gewähr, dass die angebotenen Daten den Kundenerwartungen entsprechen oder damit ein bestimmtes Kundenziel erreicht werden kann.
Fehlerhafte Daten sowie Inhalte werden nach schriftlicher nachvollziehbarer Fehlerbeschreibung durch den Kunden, soweit möglich, umgehend vom Betreiber behoben. Eine Gewährleistung für Richtigkeit und Vollständigkeit wird ausgeschlossen, ebenso die Gewährleistung, dass die Anwendung oder die darin enthaltenen Daten den Anforderungen oder den Erwartungen des Nutzers entsprechen. Ist eine Nachbesserung bzw. Nachlieferung innerhalb angemessener Frist nicht möglich, so kann der Kunde anteilige Minderung verlangen. Das Recht auf Rücktritt vom Vertrag wird auf das Vorliegen von wesentlichen Mängeln beschränkt.

7. Haftung

Eine Haftung ist insbesondere ausgeschlossen für fehlerhafte Daten, die auf unrichtigen Eingaben in den liefernden Quellen oder aus fehlerhafter Übermittlung beruhen.
Generell haftet der Betreiber nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Diese Haftungsbegrenzung gilt für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche.
Der Betreiber haftet nicht für Schäden aus höherer Gewalt. Insbesondere ist der Betreiber nicht verantwortlich für Störungen bzw. Unterbrechungen der geschuldeten Leistung, die auf Umstände und Handlungen bzw. Unterlassen seitens Vorlieferanten z.B. Stromversorger, Internetanbieter, PSP bzw. andere Drittdienstleister beruhen.
Sofern der Betreiber haftet, haftet er nur insoweit, als die Schäden vertragstypisch vorhersehbar waren. Die Haftung ist in diesen Fällen begrenzt auf EUR 2.500,-- pro Schadensfall und insgesamt auf EUR 5.000,-- Der Betreiber haftet nicht für Mängel oder Schäden, die von Dritten verursacht werden.

8. Datenschutz

Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzerdaten der Kunden in maschinenlesbarer Form gespeichert und im Rahmen interner Abrechnungs- und Auswertungsverfahren verarbeitet werden. Sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen werden strengstens eingehalten. Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weiter gegeben.
Der Kunde verpflichtet sich bei der Nutzung der Daten die Bestimmungen der im Nutzungsland geltenden Datenschutzgesetze einzuhalten.

9. Schlussbestimmungen

Die Vertragssprache ist deutsch.
Es gelten allein die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers. Alle in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Bestimmungen sind teilbar und getrennt von den übrigen Bestimmungen zu beurteilen, sofern eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sind.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen hiervon nicht berührt. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmungen eine dem Zweck der Bedingungen entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Vertragsparteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit vereinbart hätten.

Stand: 01.09.2012


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